VS_GERICHTE C3 23 92 vom 17. Januar 2024 , g/ Endentscheid - VS Kantonsgericht (2024)
152 RVJ / ZWR 2024 Zivilprozessrecht – Vereinfachtes Verfahren – KGE (Einzelrichter der Zivilkammer) vom 17. Januar 2024, X. c. Y. – C3 23 92 Behauptungs- und Substantiierungslast im vereinfachten Verfahren - Abschwächung der Verhandlungsmaxime im vereinfachten Verfahren (Art. 55 Abs. 1 i.V.m. Art. 247 ZPO; E. 2.2). - Anerkennt der Beklagte in seiner Klageantwort den ihm in der Klage vorgeworfenen Sachverhalt und bildete dieser bereits Gegenstand eines rechtskräftigen Strafbefehls, so genügt bezüglich der Einzelheiten im Allgemeinen ein Verweis auf das Strafverfah- ren (E. 2.3 und 2.4). - Im vereinfachten Verfahren darf vom Richter verlangt werden, dass er bei einem im Grundsatz anerkannten Sachverhalt zur Klärung einer Einzelheit die wenig umfangrei- chen Strafakten konsultiert oder in Ausübung der ihm obliegenden Fragepflicht (Art. 247 Abs. 1 ZPO) beim Kläger nachfragt (E. 2.5 und 2.6). - Vorliegend Verletzung des Verbots des überspitzten Formalismus, indem die Klage aufgrund ungenügender Behauptungen bzw. ungenügender Substantiierung abgewie- sen wurde (E. 2.7). Fardeau de l’allégation et de la motivation des allégués